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Mindestlohn: Akzeptanz und Kontrolle erforderlich

Wir dokumentieren die Studie ‚Umsetzung und Kontrolle von Mindestlöhnen – Europäische Erfahrungen und was Deutschland von ihnen lernen kann‘. „Die Debatte um den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn war zuletzt bestimmt durch die Definition der Ausnahmeregelungen. Dagegen spielten Fragen der Umsetzung und Kontrolle des Mindestlohns in der öffentlichen Diskussion eine untergeordnete Rolle. Hier gibt es international wie auch national, z. B. bei der Einführung sektoraler (nach dem Arbeitsnehmerentsendegesetz) oder regionaler Mindestlöhne (z. B. auf Basis länderspezifischer Vergabegesetze), vielfältige Erfahrungen, die bei der effektiven Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohns Berücksichtigung finden sollten. Im Ergebnis zeigt sich, dass es noch etliche offene „Baustellen“ gibt, an denen weiter gearbeitet werden muss, wenn die Umsetzung dieses wichtigen Gesetzes erfolgreich sein soll. Dazu gehört auch die noch unpräzise Definition des Mindestlohns. Gezeigt hat sich auch: Entscheidend für seine Durchsetzungskraft ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, die den gesetzlichen Mindestlohn zur Selbstverständlichkeit bei Arbeitnehmern wie Arbeitgebern werden lässt.“

http://www.gew-online.de/dms_extern/download.php?id=233666

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