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Gleichstellung

50Beschäftigte mit einem GdB von weniger als 50 aber mindestens 30 können bei der Agentur für Arbeit einen Antrag auf Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen stellen. Das Antragsformular erhalten Sie bei der Bundesagentur für Arbeit. Sie können es auch Im Bereich → Links & Downloads herunterladen.

Die Agentur für Arbeit spricht eine Gleichstellung aus, wenn die betreffende Person ohne die Gleichstellung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht erlangen oder behalten kann.

Dabei ist die Kausalität der Behinderung für das Nicht-Behalten oder Nicht-Erlangen eines Arbeitsplatzes vom Antragsteller zu begründen.

Bei Lehrkräften kann von einer Gefährdung ausgegangen werden, wenn z.B.

sich die Arbeitsleistung durch eine Häufung von folgenden Verhaltensweisen verändert, wie

  • langsameres Arbeiten
  • schlechtere Arbeitsergebnisse
  • Unpünklichkeit
  • Unkonzentriertheit
  • Ermüdungserscheinungen
  • Häufigere Fehlzeiten
  • Verhaltensauffälligkeiten
  • Gereiztheit
  • Häufung von Mißverständnissen

und der Arbeitgeber hierauf reagiert hat, z.B. durch

  • Abmahnung
  • Einschaltung des Amtsarztes
  • Ablehnung von beantragten Fürsorgemaßnahmen
  • Verweigerung einer behindertengerechten Arbeitsplatzgestaltung
  • Versetzung oder Abordnung
  • Kündigungsandrohung
  • Kündigung

Auch bei Beamten auf Lebenszeit kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Gleichstellung ausgesprochen werden. Der Schutzzweck der Gleichstellung ist hier anders gelagert. Im Vordergrund der Gleichstellung steht die Wahrung von Rahmenbedingungen, die einer Gefährdung des Dienstverhältnisses durch eine frühzeitige Dienstunfähigkeit entgegenwirken.

Es empfielt sich, schon vor der Antragstellung mit der Schwerbehindertenberatung Kontakt aufzunehmen, damit diese Sie bei der Formulierung der Begründung beraten kann.

Die Schwerbehindertenvertretung, der zuständige Personalrat und die Dienststelle werden von der Agentur für Arbeit jeweils um eine Stellungnahme gebeten.

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