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Zweiter Nachtragshaushalt 2016 (Einzelplan 05): Fragen und Antworten

GeldWie üblich stellt die Opposition Fragen, nachdem der Haushalt oder Nachtragshaushalt im Schulausschuss präsentiert wurden. Wie üblich antwortet die Schulministerin. Zur Erhöhung des LES-Stellenbudgets: „Grundsätzlich muss die Höhe des für den Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen gebildeten Stellenbudgets für die sonderpädagogische Unterstützung unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Schülerinnen und Schüler mit einem förmlich festgestellten Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung, der so genannten Förderquote, betrachtet werden. Hinsichtlich der flüchtlingsbedingt gestiegenen Schülerzahlen kann jedoch davon ausgegangen werden, dass der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf in der Gruppe der zugewanderten Schülerinnen und Schüler bedingt durch Kriegs- und Fluchterfahrungen deutlich höher liegt als bei den bereits ansässigen Schülerinnen und Schülern. Dieser Tatbestand konnte bei der Bemessung des Stellenbudgets, das auf der Grundlage des tatsächlichen Bedarfs für das Schuljahr 2012/13 gebildet wurde, nicht berücksichtigt werden. Zudem verläuft der Prozess der Inklusion bewusst schrittweise. Die damit verbundene Doppelstruktur von allgemeinen Schulen und Förderschulen bindet mehr Personal als erwartet. Die Landesregierung hat sich daher entschlossen, das Stellenbudget um 300 Stellen aufzustocken und damit dem gestiegenen Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung Rechnung zu tragen.“

http://dms.gew-nrw.de/dms_extern/download.php?id=235041

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